Rechtsprechung
| VG Hamburg, 30.11.2015 - 15 E 4655/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 3 Abs 1 S 1 StVG, § 11 Abs 8 S 1 FeV 2010
Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbeibringung eines neurologischen Gutachtens - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94
Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für …
Auszug aus VG Hamburg, 30.11.2015 - 15 E 4655/15
(a) Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verfügung, die die Entziehung der Fahrerlaubnis zum Gegenstand hat, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (BVerwG, Urt. v. 27.9.1995, 11 C 34/94, BVerwGE 99, 249 ff., juris, Rn. 9, m.w.N.). - OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05
(Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall; …
Auszug aus VG Hamburg, 30.11.2015 - 15 E 4655/15
Insbesondere war angesichts des Umstands, dass durch einen ungeeigneten Kraftfahrer hochrangige Schutzgüter, nämlich Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer, in nicht hinnehmbarer Weise gefährdet werden, ein stärkeres Eingehen auf konkrete Umstände des Einzelfalls nicht geboten (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005, 3 Bs 214/05, NJW 2006, 1367 ff., juris Rn. 2 ff.).